Heute Abend werde ich in meinem SPD OV den (offen einsehbaren) Antrag der Initiative ‘SPD erneuern‘ zur Debatte stellen. Ich stimme dem Antrag zu. Wir brauchen eine echte Veränderung. Nur so können wir glaubwürdig in die Opposition gehen. Alles andere wäre lächerlich. Wir müssen über diese Punkte ausführlich diskutieren.
Daher sind die angekündigten Rücktritte von Münte (selbst wenn er es jetzt doch nicht wollte, es ist zu spät) und Hubertus Heil richtig. FW Steinmeier als Fraktionsvorsitzender macht auch keinen großen Sinn. Das war nie seine Rolle und ich bezweifle mal, dass er diese Rolle ausfüllen kann. (Aber wir werden sehen.)
Die Jusos Bayern drücken es ähnlich aus. Aus Stuttgart hört man nicht weniger deutliche Worte. Dort wird wohl auch Landeschefin Ute Vogt ihren Stuhl räumen und darüber bin ich auch nicht traurig.
Hallo Robin,
dieser Antrag gibt, Achtung was folgt ist sicher überspitzt gezeichnet, genau das wieder, was er anprangert.
Auf Grund der Tatsache, dass sich die Parteienlandschaft aufsplittet, die SPD es über viele Jahre hin nicht geschafft hat verständlich zu erklären, und zwar im Voraus, was denn nun eigentlich wie erreicht werden soll (siehe Agenda 2010 und dabei auch noch die fast unbekannte Neuerung herauszustreichen, dass hier bewusst und gewollt nicht nur über eine Wahlperiode hinaus geplant wurde kommt es zu einem mehr als unbefriedigenden Wahlergebnis.
Folgerichtig geht ein Aufschrei durch die Partei.
Es wird beschlossen, dass Alles, was in den letzten Jahren, gerade in Regierungsverantwortung, gemacht wurde falsch war, dass generell die falschen Leute an der falschen Stelle waren (wie sind die in einer demokratischen Partei da nur hingekommen?) und daher alles Anders gemacht wird.
Hecheln wir doch, dem allmächtigen Genossen Trend folgend, da hin, wo wir erwarten, Wähler zu finden. Also im Moment nach Links, koste es was es wolle. Vor allem dort, wo die Betonung der Mitglieder und Wähler mehr auf sozial als auf sozialistisch liegt.
Die werden schon eine neue Heimat finden.
Durch diese Richtungswechsel, je nach Befindlichkeit und und wahlstrategischen Überlegungen wird es der SPD dann endlich gelingen Kontinuität, Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit zu erlangen.
Das ist so sicher wie die Tatsache, dass je nach Bedarf Treibholz von Miltenberg nach Wertheim treibt.
Gruß M.O.L. Gugge
Ich bin bescheiden und würde mich schon über eine vernüftige Diskussionskultur freuen. Einen Mitgliederentscheid über die neue Spitze und etwas Zeit für die Diskussion um Inhalte.
Deswegen habe ich den Antrag unterstützt und eingebracht. Als Aufrüttler, als Diskussionsansatz auch vor Ort. In Weilbach hat das funktioniert, über die spannende Diskussion im Kreis kannst du dich bei deinem OV Vorsitzenden informieren.
Hab isch in der Zwischenzeit schon gehört, das vom Kreis, und dass da wie schon oft was lateinisches eingetreten ist:
Cäsar locuta, causa finita
Nicht uuunbedingt die vernünftigste Diskussionskultur; und die hat dringenst eine Überarbeitung nötig.
Wobei ich noch nicht ein mal so hoch greife sondern schon froh darüber wäre, wenn es endlich wieder gelingt überhaupt eine politische Diskussion anzufangen.
Zumindest eine, die über den örtlichen Kopmposthaufen hinausgeht!
Was allerdings nicht bedeutet, dass der Kompost unwichtig wäre, ehr im Gegenteil.
Kompost machen wir bald wieder mal
Aber jetzt ist ja erstmal bald das Treffen von Räten aus Amorbach und Weilbach in Weckbach. Deswegen nicht übertreiben.
Zum Rest könnt ich viel schreiben, aber sicher nicht auf dem Blog.