Der Wahlabend gestern war für mich eigentlich nur zu ertragen, weil ich im Briefwahlausschuss zutun hatte. Wir bekamen gar keine Ergebnisse herein, aber natürlich hatten wir dank unserer eigenen Auszählung in etwa ein Gefühl was los war. Trotzdem war das Ergebnis für die SPD mit bundesweit 23 Prozent mehr als nur bitter. Es war eine Demütigung. Ich hatte im Wahltipp wenigstens mit ein paar Prozent mehr gerechnet. So war es ein richtiger Schlag in die Magengrube. Vor allem da ich ja aktiv im Wahlkampf war, machte mich das Ergebnis zum Teil schon traurig.
Unser Kandidat Bernd Rützel hat sich wirklich abgestrampelt, trotzdem hat er als neuer Kandidat gegenüber seiner Vorgängerin Heidi Wright 9% verloren. An ihm lag es sicher nicht, da schlug der Bundestrend zu. Die Linkspartei, die Grünen und die FDP haben alle Stimmen von der SPD hinzugewonnen. Die CSU hat zwar auch verloren, aber das tröstet mich kein Stück.
Auch meine kleine Gemeinde ist kein Fels in der Brandung der Sozialdemokratie. Obwohl, wenn man es mit dem Landesschnitt der BayernSPD vergleicht, haben wir wieder 5-6% mehr gehabt. Erststimmen: 22,89% (-6,3%) Zweitstimmen 21,36% (-7,81%). Die Wahlbeteiligung ist erfreulicherweise kaum zurückgegangen (-1%) und bleibt mit 80,75% erfreulich hoch.
Bei der Auszählung der Briefwahlen war der Trend zu Schwarz-Gelb sichtbar. Viele Wähler haben ihre Stimmen gesplittet. Erststimme Schwarz, Zweitstimme Gelb. Die Piraten haben auch in Weilbach 1,55% erhalten (21 Stimmen). Eine Stimme mehr als die NPD (wer wählt die Iditoten nur?) und eine Stimme weniger als die ÖDP.
Insgesamt war es aber eine Demütigung. Auch nachdem ich eine Nacht darüber geschlafen habe, weiß ich noch nicht, wie es weitergehen soll. Eine kleine Analyse traue ich mir aber zu. Warum hat die SPD die Wahl verloren?
1) Die Große Koalition hat der SPD massiv geschadet, der CDU/CSU kaum.
2) Die SPD hatte keine Machtperspektive für 2009, man konnte sie also ruhig abstrafen.
3) Die SPD hat ihre Glaubwürdigkeit massiv verspielt und wollte nicht wahrhaben, dass man das im Wahlkampf schnell mal zurückerobern kann.
4) Die SPD braucht dringend eine Erneuerung. Nach 11 Jahren Regierung hat sie sich verbraucht. Personell wie strukturell muss sich die Partei überall neu aufstellen.
5) Die Entscheidungsprozesse in der Partei müssen erneuert werden. Es gab zuviel “Basta” und Entscheidungen von oben herab.
Daraus ergeben sich einige Schlüsse. Natürlich wird nun die Diskussion losgehen. Im November findet der Bundesparteitag statt und ich bin mir sicher, dass da Köpfe rollen werden. Das muss auch sein. Ein “Weiter so” würden die Mitglieder nicht verstehen. Wenn ich mir allein die Tweets und Blogeinträge in SPD-Kreisen anschaue, ist das eine sehr deutliche Sprache. Quer durch die Lager und Altersstrukturen gibt es die Forderung nach einem Neuanfang.
Warten wir mal ab, was geschieht…
Mein Eindruck war das es der SPD entweder nicht gelungen ist ihre Positionen in der großen Koalition durchzusetzen oder dass sie es nicht geschafft hat ihre Errungenschaften und ihre Rolle nach aussen hin zu verkaufen. So kamen sie immer als kleiner Partner der GK rüber, und die CDU in ihrem Nicht-Wahlkampf als die souveräne Seite.
Hier in Stuttgart hat sie allerdings zu recht auf die Erststimmennase bekommen.
Ich hoffe auf eine neu erstarkte SPD 2013.