Heute wird mit Sicherheit das Gesetz zur Netzsperre beschlossen. Als SPD Mitglied und aktiver Juso habe ich viel versucht. Zusammen mit anderen Jusos haben wir Gliederungen aktiviert, Material geschaffen und bereit gestellt und Telefongespräche geführt. Wir haben um jeden Abgeordneten gekämpft und verloren, wir haben auf dem Parteitags für Änderungen gekämpft und wurden ignoriert. Der Abgesang auf die “Internetpartei” SPD ist damit eine verständliche Reaktion. Zwar sind sich viele einig, dass a) die politische Netzgemeinde enorm an Schwung und Organisationsgrad zugelegt hat und b) das Gesetz zwar ein großes Problem für uns Netzwelter ist, aber für die breite Öffentlichkeit keine Rolle spielt. Daher hat sich die SPD in einem speziellen Wählersegment schwer geschadet, aber große Auswirkungen wird das bei der Wahl nicht haben. Da spielen andere Themen eine große Rolle.
Trotzdem bin ich, sind wir, natürlich schwer enttäuscht. Ich muss für mich auch feststellen, dass ich ein wenig “ausgelutscht” bin. Ich habe mich in den letzten Tagen und Wochen ein wenig aufgerieben an dem Thema und viel versucht zu machen. Jetzt ist erstmal die Luft raus und das betrifft auch diesen Blog. Ich muss erstmal wieder Kraft tanken um hier wieder viele Beiträge schreiben zu können. Ähnlich sieht es für mich in Sachen Jusos aus. Ich muss hier erstmal wieder zwei, drei Wochen Luft holen um wieder motiviert anpacken zu können.
Das passt ganz gut, denn ich habe bald eine Prüfung und muss nun mehr lernen. Anschließend findet der SPD Bezirksparteitag statt und da wird es wieder lustig. Also Luft holen und weiter kämpfen… für eine Erneuerung der SPD (unter anderem).
Mehr will ich derzeit gar nicht mehr zum Thema Netzsperre schreiben. Warten wir mal ab.
Was soll ich sagen?
Ich kann es verstehen. 100 %.
Aber gib nicht auf, wir brauchen dich.
Ich kann deine Ansicht auch nachvollziehen und deine Reaktion ist verständlich.
Aber es ist ja nicht das erstemal das man von der Mutterpartei enttäuscht wurden (siehe Agenda 2010).
Was einen halt bleibt, ist das Weiterkämpfen für die richtigen Themen und zu versuchen bei Fehlentscheidungen der SPD dahingehend zu wirken,dass diese nochmals überdacht und geändert werden.
Robin, ich kann dich verstehen.
Aber man muss glaube ich auch eines festhalten, trotz aller Enttäuschung über die von “unseren” Abgeordneten mitgetragene Entscheidung des Gesetzgebers:
Durch die ganze Aktion ist trotz allem eine Sensibilisierung der “breiteren Bevölkerungskreise” eingetreten. Ich hab in letzter Zeit öfters Gespräche mit altgedienten Genossen geführt, die Nachdenken zeigten in Bereichen, in denen noch vor wenigen Monaten, ja Wochen, Argumente gegen das Gesetz wohl ausschließlich mit dem “Unterstützungshammer” beantwortet worden wären.
Die Sensibilisierung wird bleiben, die Aktionen bleiben im Gedächtnis, und neue “Initiativen” in diese Richtung (Internetzensur in irgend einer Form) werden auf erheblich mehr Widerstand stoßen, und zwar auch aus Ecken, die jetzt relativ ruhig geblieben sind.
Ich denke die Jusos sind durch die Sache enger aneinandergerückt, aufgewacht, bereiter, sich mit der eigenen Meinung in das Tagesgeschäft einzumischen und damit für die Reibung im Getriebe des großen Apparates zu sorgen, die Voraussetzung für Änderungen ist.
Und vielleicht nicht nur die Jusos, sondern auch noch andere Mitglieder oder Mitdenker.
Das denke ich zumindest, vielleicht darf man es auch nur hoffen.