Robin Haseler

Die SPD hat bei der Europawahl geblutet und liegt am Boden. In der deutschen Blogsphäre ist knapp 24h nach der Wahlniederlage eine Diskussion um die SPD und ihre Zukunft ausgebrochen. Interessanter Weise mischen sich hier verschiedene Aspekte. Klassische Kritik an ihren Positionen, am Wahlprogramm, Wahlkampf und den Personen vermengen sich mit neuen Ideen. Für mich ist bezeichnend, dass ich teilweise die selben Gedanken hatte und ähnlich formulieren wollte. Tatsächlich schafften es einige Genossen in ihren Beiträgen auf “Rot steht uns gut” sogar fast die gleichen Formulierungen zu verwenden (daher lasse ich meinen Entwurf zu diesem Thema nun auf der Festplatte).

Die klassischen Felder
Beginnen wir mit einem “Nachruf” (“Steinmeier macht das Licht aus“) auf die SPD von Michael Spreng (Sprengsatz). Für ihn ist die SPD am Ende und wird auf lange Frist keine Regierung mehr stellen können. “Die große traditionsreiche SPD hat ihre historische Rolle ausgespielt.”
Nun hoffe ich natürlich, dass diese Analyse falsch ist. Die Diskussion zeigt zumindest den Versuch, hier wieder Fuß zu fassen.
So führt Kalle Kappner in einem langen Beitrag auf “Rot steht uns gut” auf, warum er glaubt, dass die SPD ihre Wähler nicht mehr mobilisieren kann. Der Drang zur “neuen Mitte” hat sich als Trugschluß herausgestellt und die SPD zu sehr von ihren Wurzeln entfremdet. Ähnliches stellt auch Johannes Hintermaier im “Rote Zeiten”-Blog als Gastautor fest. In einer Ausführlichen Analyse (“Die SPD ist keine Volkspartei mehr“) beschäftigt er sich mit der verlorenen Glaubwürdigkeit der SPD und dem fehlenden (glaubwürdigen) Personal.
Die berühmten Nachdenkseiten analysieren ebenfalls die Entwicklung. Der Titel des Beitrages sagt alles: “Der Fahrstuhl kennt noch ein paar Etagen nach unten“.

(Nachtrag: Ein Kommentar von Reinhard Bütikhofer, Die Verteilung der Piratenwähler hier, Die ZEIT berichtet über die PIRATEN: “Vorkämpfer der Netzbürger“, Die SZ würde die Bayern SPD in die Insolvenz schicken.)

Neue Aspekte
Auf einige neue Gedanken möchte ich nun im Anschluß noch hinweisen. Allen Netzbewohnern ist noch der Artikel “Die Generation C64 schlägt zurück” in Erinnerung. Dieser Artikel scheint nun in einer spezielleren Diskussion eine besondere Rolle zu spielen. Viele netzaffine Jusos und SPDler fragen sich, ob man nicht diese “Wählerschicht” stärker ansprechen müsste. Zwar erreichten die PIRATEN “nur” 200.000 Stimmen bei der Europawahl, aber aus dem Stand 0,9% der Stimmen zu erhalten ist interessant. Christian Soeder auf “Rot steht uns gut” meint, diese 200.000 Wähler hätten sich auch bei der SPD wohlfühlen können. Allerdings müsse hier noch einiges verändert werden. Sein Beitrag formuliert die These, dass die SPD nach der ökologischen Generation nun eine digitale Generation zu verlieren droht. Dies müsse verhindert werden. Natürlich gibt es auch zur Piratenpartei kritische Stimmen im Web, wie etwa auf dem Notizblog. Hier wird erklärt, warum die PIRATEN bisher nur Protestpartei sind und ihnen in dieser Form NICHT die Zukunft gehört.
Dagegen bleibt für Julian Reydt die Tatsache unbestreitbar, dass sich diese “Wählerschicht” formiert und sie interessant für Politiker wir. Er betont, wie wenige Politiker sich auf diesem Feld tummeln. Wenn Gamer (wie in Karlsruhe) auf die Straße gehen und für ihr Hobby demonstrieren und gleichzeitig eine Netzbewegung gegen Minister Front macht, sei dies eine wichtige Zielgruppe.
Noch eine Schippe obendrauf legen die Ruhrbarone und fragen, ob die PIRATEN die SPD von heute sind? Eine Klientelpartei, wie die SPD noch vor hundert Jahren, die sich nicht um Mitte oder andere Wählerschichten kümmern braucht. Diese Idee halte ich für überzogen, weil die Klientel einer solchen Piratenpartei nicht über ein paar Prozent hinausgehen würde. Die Zahl der Interessierten ist doch zu klein. Was nicht heißt, dass ich diese Themen für unwichtig halte, aber ich denke wir sind noch weit von einer “Bewegung” wie bei den Grünen entfernt.
Auch muss man die Warnehmung der Netznutzer ein wenig gerade rücken. Wir staunen und freuen uns oft insgeheim über die Erfolge der PIRATEN. Auch wenn wir in anderen Parteien aktiv sind, gibt es Symphatie. Doch den Netzhype in die Öffentlichkeit und breitere Wählerkreise zu tragen wird kaum gelingen (siehe die dämlichen Beiträge zu den PIRATEN nach dem Motto: Raubkopierer ins EU-Parlament). Deswegen rate ich hier zu mehr Gelassenheit und weniger Hype. Die Themen sind wichtig, aber die PIRATEN zur Bewegung zu machen, ist übertrieben.

Auswege?
Ich hoffe dies ist der Beginn einer tieferen Diskussion um die Zukunft der SPD. Gerade für mich als Bayern-Sozi geht es dabei um mehr als ein paar Prozent. Und die Frage erübrigt sich, ob wir uns das im Wahljahr leisten können. Wir können und wir müssen. Hinweisen möchte ich zudem noch auf ein Buch der Jusos, welches sich zum Teil mit diesen Fragen beschäftigt. Im Zuge des Linkswendekongresses 2009 veröffentlichte der Bundesverband das Buch “Was ist heute links?: Thesen für eine Politik der Zukunft
“. Dort finden sich durchaus interessante Ansätze, die man (wie im Buch gefordert) weiter diskutieren muss. Etwa den Beitrag von Johano Strasser “Für eine moderne Link” und andere Beiträge.
Ich bin gespannt auf weitere Beiträge im Web und in gedruckter Form.