Bei den Ruhrbaronen findet man gerade einen spannenden Artikel über Silvana Koch-Mehrin. Die hatte angeblich ihre Anwesenheitszeit im Parlament etwas gepimpt. Natürlich war sie aufgrund ihres Mutterschutzes nicht immer da, aber offensichtlich waren 62% Anwesenheit nicht genug und es wurden 75% daraus. Dummerweise hat da jemand nachgerechnet.
Offensichtlich kann dies sogar ein juristisches Nachspiel für Koch-Mehrin haben, denn sie hat in ihrer Versicherung an Eides statt diese Zahl abgeliefert. Das sollte man auf jeden Fall verfolgen. Immerhin ist Koch-Mehrin DAS Gesicht der FDP in Brüssel. Überall grinst sie von Plakaten und zeugt von den fleißigen Arbeit der Liberalen im EU-Parlament.
Den ausführlichen Artikel findet ihr hier.
Kleines Update:
Die Anwälte von Koch-Mehrin drohen den Ruhrbaronen mit Abschaltung. Autsch. Die belassen den Artikel aber online, da sie von der Richtigkeit überzeugt sind.
Ich denke damit erreichen sie genau das Gegenteil. Spätestens übermorgen wird die Geschichte in alle Zeitungen stehen.
(Siehe auch Rot steht uns gut: “FDP = Fehlen Dauernd im Parlament”)
Update 2:
Nach einem gemütlichen Abend bei Freunden checke ich nochmal meine Mail und der unten in den Kommentaren auftauchende Anwalt von Frau Koch-Mehrin mockiert die angebliche Löschung seines Kommentars. Nein, das habe ich dann doch nicht getan. Der Kommentar war, wie für unbekannte Kommentatoren üblich, in der Moderationsschleife. Man weiß ja nie, was man sich sonst für Rechtsstreitigkeiten einhandelt! Da der Herr Rechtsanwalt das aber nicht bemerkte, kommentierte er alle 45 Minuten einmal und beschwerte sich dann irgendwann. Ich lösche also doch einige Kommentare von Herrn Graef. Nämlich die SPAM-Kommentare mit gleichem Inhalt.
Der Artikel bei den Ruhrbaronen wurde übrigens aktualisiert. Reinlesen! (Inzwischen macht die Sache wie erwartet die Runde durch die Blogs und erreicht die großen Blogeneratoren wie Netzpolitik.)
Guten Tag, wir vertreten Frau Dr. Koch-Mehrin anwaltlich. Wir haben nicht damit gedroht, die Seite ruhrbarone.de abschalten zu lassen. Im Gegenteil, wir haben direkt das Gespräch mit dem Autoren Schraven gesucht, weil wir die Vorwürfe von ihm für nicht zutreffend halten. Frau Dr. Koch-Mehrin geht transparent mit allen Daten um, deswegen haben wir Herrn Schraven selbstverständlich gerne und detailiert (!) offengelegt, wie sich die Präsenzquote von Frau Dr. Koch-Mehrin von 75,53% errechnet.
Dr. Ralph Oliver Graef, GRAEF Rechtsanwälte
Frau KO-Chmehrin hat AUSGEZEICHNETE Anwälte. Wenn Sie vor Gericht einen Meineid schwören würde – rein theoretisch natürlich – dann würden ihr diese Anwälte raten, zur Sachaussage eine Formulierung wie “nach den mir bekannten Unterlagen” zu ergänzen.
Also beispielsweise: “Ich hatte nach den mir bekannten Unterlagen eine Anwesenheitsquote von 73,95 Prozent”.
Das macht rechtlich einen erheblichen Unterschied. Es ist, nunja, rechtlich kein Meineid, sondern verfolgt lediglich die gleiche Zielsetzung.
Als wahre “Musterdemokratin” ist Frau KO-Chmehrin bestens beraten. Da bin ich mir sicher.
Dann ist das ja geklärt.
Leute geht weg von den etablierten Parteien!!! Die können mit der Wahrheit nicht mehr umgehen, Anwalt losschicken ist das einzige was die noch können. Zensursula (cdu) arbeitet doch schon mit Hochdruck damit solche Artikel garnicht erst erscheinen. Wahlalternativen gibt es zur EU-Wahl genug. Fallen die unter 5 Prozent findet sich der Rest dann schon wieder ein.
Und ich hab der Frau Koch-Mehrin auf meinem Blog sogar eine eigene Rubrik gewidmet! Lest selbst!
http://i-and-i-survive.blogspot.com/search/label/meine Lieblingspolitikerin