Darüber wollte ich eigentlich schon gestern etwas schreiben, nun war Henning schneller.
In “Fliegt die CSU aus dem EU-Parlament?” stellt er die Frage, was geschehen wird, wenn die CSU die 5% Hürde nicht erreicht. Das klingt erstmal dämlich aber es stimmt. Die CSU tritt bei der Euorpawahl getrennt von der CDU an und muss daher die bundesweite 5%-Hürde knacken. Dafür braucht man aber einen sehr hohen Stimmanteil in Bayern. Mit 43%-X wird das natürlich nichts.
Wenn ich das richtig verstanden habe, verfallen dann auch alle Mandate die direkt gewonnen wurde. Ist ja bei der Landtagswahl auch so. Hätte die Linke am Sonntag Hof oder Schweinfurt erobert, dann wäre das Mandat an den Zweiten gegangen.
Wenn das so richtig ist – korrigiert mich wenn nicht – dann würden bei einer Niederlage der CSU alle Mandate Bayerns an andere Parteien gehen. Lustig…
Nicht dass ich die CSU besonders vermissen würde aber besonders demokratisch wirkt es auf mich nicht, wenn eine Partei, die ganz bewusst nur in einem einzigen Land antritt, einfach so auf die komplette Bundesrepublik umgerechnet wird. Regionalparteien sind offenbar auf EU-Ebene nicht erwünscht. Ich glaube nicht, dass mir das gefällt.
Moment (anderer Jan), mit der EU hat das nix zu tun. Das hat die BRD so organisiert und da war die CSU sicherlich nicht ganz unbeteiligt.
Es gibt nämlich keine Direktkandidaten oder Stimmen bei der Europawahl. Es gibt nur einen Wahlkreis und in der Regel eine Kandidatenliste pro Partei. Pech, würde ich sagen.
http://www.wahlrecht.de/ausland/europa.htm
http://www.wahlrecht.de/ausland/europa-de.htm
Im übrigen müsste die CSU (wenn sie dann nicht als Wahlbündnis mit der CDU antritt) deutlich unter 1,3 Mio. Stimmen fallen.
http://www.cdu.de/europa_2004/docs/pdf/13_06_04_dokumentation_europawahl.pdf
Vorgestern waren es immerhin noch 2,3 Mio.
http://www.landtagswahl2008.bayern.de/taba2990.html
Wenn die Wahlbeteiligung so mies ist wie letztes Mal, könnte das passieren.
Rechnet man das jetzige Ergebnis auf die 39% Wahlbeteiligung der Europawahl um, dann hätte die CSU noch über 1,5 Millionen Stimmen bekommen. Das heißt, die CSU müsste nochmal knapp 6% verlieren – auf 37%. Das ist mehr als unwahrscheinlich, weil gerade die europapolitischen Themen das konservative Herz höher schlagen lässt.
du meinst “getrennt von der CDU”, nicht von der CSU^^
richtig