Wie der BR berichtet, steht die “Partei für Franken” nun vor ihrer Gründung. Laut den Berichten die Partei im Jahr 2013 bei der Landtagswahl antreten. Derzeit rechnet man mit 150 Gründungsmitgliedern. Dann gibt es neben der alten Bayernpartei auch eine Frankenpartei. Fehlen ja nur noch die Schwaben und die Oberpfälzer…
Aber eine Frankenpartei wäre schon spannend. Würde es die Partei in den fränkischen Bezirken über die 5% Hürde schaffen? Und wenn ja, wem schadet diese Partei? Eher der CSU, den Freien Wählern oder der SPD? Bei allem Lokalpatriotismus halte ich davon eher wenig. Zwar heißt es ja bei den Franken immer “200 Jahre Unterdrückung sind genug”, aber die CSU hat es ja immer geschafft mit ihrem massivem Regionalproporz die Wogen zu glätten. Daher wird die Frankenpartei wohl eher erstmal in die Kategorie Protest fallen und Stimmen von enttäuschten CSU/FW-Wählern auffangen. Eine langfristige Etablierung? Mal sehn. Derzeit gibt es einfach zu viele Parteigründungen.
Nachtrag: Die Partei der Franken wurde nun gegründet, wie die SZ berichtet.
Mal ein kleiner Lesehinweis für alle Studenten und Interessierte. Die studentischen Proteste in Österreich haben sich zu etwas richtig Großem ausgewachsen. Die Mißstände an den Unis im Nachbarland müssen wirklich heftig sein. Da sind unsere Lehrbedingungen scheinbar noch gut dagegen. So einen Protest haben wir in Stuttgart und anderen Städten nicht auf die Beine gebracht. Am Montag erst wurde in Stuttgart das Gebäude K2 feierlich eingeweiht und die Studenten waren nicht wirklich eingeladen. Wir kamen trotzdem und haben Oettinger auf unsere Weise begrüßt (aber dazu in einem anderen Beitrag mehr), nur waren wir eine Hand voll Studenten, die sich aktiv zeigten. Deswegen bin ich so beeindruckt von Wien.
Die ZEIT berichtet ausführlicher darüber.
Irgendwelche Idioten haben vor einigen Tagen die Moschee in Elsenfeld “attackiert” und mit Farbbeuteln beworfen. Scheinbar waren diese mit Tierblut gefüllt. Außerdem bewarfen die Täter das Gebäude mit Tieraugen.
Was für eine Sauerei. Ob der Hintergrund der Tat in der Debatte um den Neubau der Moschee in Elsenfeld zu suchen ist, ist offen. Der Islamrat vermutet laut SZ eine Verbindung zur Sarrazin-Debatte. Es dürfte wohl sehr wahrscheinlich sein, dass sich deswegen Leute zu dieser Tat hinreißen ließen. Ich kann das nicht verstehen. Es ist wiederlich. Ob Kirche, Moschee, Friedhof oder Denkmäler – immer finden sich ein paar Idioten um so einen Scheiß zu veranstalten. Da in letzter Zeit im Norden des Landkreises Miltenberg wieder vermehrt eine Gruppe junger Rechtsradikaler sichtbar wurde, könnte man die Täter in diesem Umfeld vermuten. Aber man wäre ja überrascht, was so manche gutbürgerlichen Menschen Nachts für Ansichten vertreten. Ich bin gespannt, ob die Polizei die Täter erwischt.
(Quelle: SZ)
Erinnert Euch mal an 2005. Die Sozialdemokraten rangen der CDU alle wichtigen Ressorts ab. Finanzen, Arbeit und Soziales, Gesundheit. Alles Schlüsselressorts eroberte die SPD und hat sich daran verschluckt wie an einer fetten Kröte. Man denke nur an die Rente mit 67. Keine Erfindung der SPD. Die CDU hat das in den Koalitionsvertrag geschrieben und die SPD ist darauf eingegangen (im Gegenzug hat die CDU an anderer Stelle Kröten geschluckt, denn solche Tauschgeschäfte gehören ja dazu.). Merkel ließ dann den braven Müntefering die Rentenreform durchboxen. Ein Treppenwitz der Geschichte. Merkel hat sich hinter ihren SPD-Ministern bestens versteckt.
Diese Lehren sollte die FDP im Hinterkopf behalten. Westerwelle wird Außenminister, bekommt aber Konkurrenz durch Guttenberg, der als Verteidigungsminister vermutlich außenpolitisch eine gute Figur abgeben wird. Versucht Merkel damit die Beliebtheit von Westerwelle zu dämpfen? Zumindest hat sie Guttenberg nicht zum Finanzminister gemacht und ihn somit vor Imageschäden bewahrt. Der Job wird die nächsten Jahre keinen Spaß machen. Deswegen übernimmt ihn Schäuble. Man kann nun witzeln, mit schwarzen Kassen kenne Schäuble sich ja aus, aber der grauen Eminenz der CDU kann ja auch nichts mehr passieren. Seine Ambitionen auf Kanzlerschaft und Co. sind vorbei. Niedrige Zustimmungswerte? Egal. Merkel hat nur ein Problem. Fachlich dürfte sie mit Schäuble keine Probleme bekommen, nur Freunde sind sie nicht.
Und Gesundheit? Dieses Ressort darf der Jungstar Rösler bearbeiten. Sicher eine spannende Wahl. Auch für Merkel, denn nun muss die FDP beweisen, dass sie ihre vollmundigen Versprechen durchsetzt. Dumm nur, dass sie das mit der CDU gar nicht kann. Das wird also ein harter Job für Rösler. Das Wirtschaftsministerium bekommt Brüderle und man kann sich denken, dass das große Wirtschaftsministerium nun zwar wieder eine eher fachliche Leitung hat (Länderministererfahrung hat Brüderle ja immerhin, nicht wie Glos und Guttenberg) aber mit welcher Gestaltungskraft der Mann arbeiten wird, sei dahingestellt. Immerhin hat Brüderle schon mit Sozialdemokraten regiert, da wird er nicht so viele Probleme mit Merkel haben.
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wird wieder Justizministerin und eigentlich müsste sie sofort wieder zurücktreten, denn die momentanen Regelungen der Inneren Sicherheit gehen weit über ihren damaligen Rücktrittsgrund hinaus. Auch die getroffenen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag (was man bisher weiß) sprechen eine ähnliche Sprache. Wenn sie Pech hat, wird sie zur Totengräberin der Bürgerrechtspartei FDP, wenn sie Glück hat, dann könnte sie das Gegenteil bewirken. Aber dafür steht es weniger gut.
Zensursula bleibt Familienministerin und darf weiter Wurfprämien verteilen und die Wissenschaftsministerin ohne Profil – Name egal – bleibt wohl auch eher auf dem Posten, weil sie Frau ist, nicht stört und eine loyale Anhängerin Merkels ist.
Merkel hat viele Fäden gezogen. Nun schauen wir mal, ob die Puppen auch so tanzen. Immerhin könnte die FDP aus dem Leid der SPD lernen. Das sollte die FDP wohl besser tun.
Die bisherigen Meldungen aus den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP kann man wohlwollend als Trendstopp oder Trendverlangsamung bezeichnen. Die FDP hat ein paar Hürden eingebaut, Schäuble zeigt sich etwas einsichtig, aber den große Erfolg der Partei, der immer noch das Bürgerrechtslabel anhängt, gab es leider nicht. Die Piratenpartei kann man so nicht “klein machen”.
Nun liest man bei SPON, dass selbst Merkel den Erfolg der Piraten beachtet hat und deswegen überhaupt ein wenig Bewegung in die Sache kam. Offensichtlich nicht genug, denn selbst ein Laie merkt, dass hier meist nur Kosmetik betrieben oder ein paar Verfahrensweisen verändert wurden.
Wie zahnlos in summa die FDP bisher war (kann sich ja womöglich noch ändern, denn nicht alle Liberalen sind glücklich mit dieser Sache) beschreibt die ZEIT in einem aufschlußreichen Artikel.
Ja, tut mir leid! Es ist etwas still hier. Ich würde wirklich gerne ausführlich über einige Themen schreiben, aber das Semester hat gerade wieder angefangen und mir hängt noch eine Hausarbeit nach. Irgendwie knabbere ich daran, wie an einem Stück trocken Brot.
Zudem ärgere ich mich schon wieder über die Uni. Einmal über die Uni-Bürokratie, die einen auf Briefe ewig warten lässt und dann auf die Organisation. Seminare werden ausgeschrieben und die Anforderungen ändern sich dann schnell mal. Und seien wir ehrlich, ich suche nicht nur nach Interesse Seminare aus, sondern auch nach den Scheinanforderungen. Wenn ich die Wahl zwischen “Sitzschein” (nur Anwesenheit) und Seminar mit Hausarbeit, Referat und Hausaufgaben habe, dann wähle ich natürlich den “Sitzschein”. Das hat nichts mit Desinteresse zutun, sondern ist Studentenökonomie. Man muss so viele unsinnige Sachen machen z.B. fachfremde Scheine, dass man dort sicher nicht seine Energie lässt. So gestern geschehen. Ich brauche noch einen fachfremden Schein. Also gut, irgendwas mit Technik – plötzlich gibt es mündliche Abschlussprüfung, schriftliche Ausarbeitung, langes Referat, Hausaufgaben. Na sicher, wir haben ja nichts anderes zutun. Ende vom Lied: Ich gehe doch in eine andere Veranstaltung. Da wollte ich sowieso hin, aber diese Vorlesung war nicht im Vorlesungsverzeichnis. War aber nur ein Fehler, findet alles statt. Also nochmal den ganzen Plan umgestellt und nun habe ich noch größere Lücken (Wartezeiten zwischen Seminaren) am Tag. Man gönnt sich ja sonst nichts…
Habe ich schon über die Uni-Bürokratie geschimpft? Ja? Schade…
Die FDP hat sich ja angeblich durchgesetzt. Das Gesetz zur Netzsperre ist verschoben. Was bedeutet das konkret? Eigentlich nichts. Schön formuliert wurde das hier:
Nun braucht die FDP Erfolge in den Koaltionsverhandlungen, da sie sich in den meisten anderen Themenfeldern mit ihren Vorstellungen nicht durchsetzen konnten und da verpackt man halt den Status Quo bei den Internetsperren in buntes Papier, macht eine Schleife drum und erklärt es zu einem “echten Durchbruch”:
Nein. Das Zugangserschwerungsgesetz ist nicht vom Tisch, es ist vertagt. Die Bundesregierung tut das, was sie ohnehin vor hatte, nämlich das BKA in die Lage zu versetzen auf die Seiten und deren Anbieter zuzugreifen. Das ist und bleibt der richtige Ansatz. In einem statt in zwei Jahren soll evaluiert werden, jetzt halt aus einer anderen Position heraus. Nicht die Frage, ob die Internetsperren erfolgreich waren wird geprüft, sondern ob das BKA nicht erfolgreich ist. Der Status Quo steht in umgekehrter Reihenfolge.
Ich habe gestern schon von “semantischen Nebelkerzen” gesprochen und inzwischen denke ich, dass es darauf hinausläuft. Aber ein paar Symbolerfolge braucht die FDP ja schließlich. Wenn die CDU schon alle Steuerideen kassiert.
und zwar der Elektrische Reporter. Wieder ein toller Beitrag zum Journalismus im Konflikt mit dem Internet oder wie sich durch das Netz des Journalismus verändert.
Einbinden klappt gerade irgendwie nicht, daher hier der Link.
Heute lag die aktuelle “phantastisch!” in meinem Briefkasten. Ein erste Blick während der Fahrt in der U-Bahn weckt viel Interesse. Den guten Artikel über Google Book View habe ich bereits gelesen. Eine gute Einordnung der Schlagworte, Ansichten und Ängste im Literaturbetrieb.
Ansonsten klingt der Inhalt wieder nach viel Abwechslung. Erfeut war ich außerdem über die kurze Nennung meiner Wenigkeit innerhalb eines kurzen News-Berichtes zu Exodus 25. Der Kurzgeschichtenband wurde für seine Qualität gelobt und die Autoren der Geschichten genannt.
Der Inhalt von phantastisch! #36:
Continue reading ‘phantastisch! #36′
Letzte Kommentare