Gestern durfte ich als Wahlhelfer die Briefwahl mit auszählen. 2/3 der abgegeben Stimmen waren für ein schärferes Rauchverbot. Ich habe eine Weile darüber nachgedacht, warum dieses Verbot durch ging, aber die Wahlbeteiligung relativ niedrig war.
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Archive for the 'Weilbach' Category
Der Gemeinderat Weilbach hat heute dem Antrag der SPD Fraktion zugestimmt und die Verwaltung angewiesen Listen auszulegen, damit Bürgerinnen und Bürger gegen die Veröffentlichung ihrer Häuserfronten einfacher Einspruch erheben können.
Der Antrag:
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Heute Abend wird die Juso Kreisvorsitzende Christine Breunig als Gemeinderätin der Marktgemeinde Weilbach vereidigt. Sie rückt für den unerwartet verstorbenen Genossen Leis in den Rat nach.
Die SPD Weilbach-Weckbach muss sich nach diesem Verlust ersteinmal neu sortieren. Die Dipl. Verwaltungswirtin Breunig wird sicher dazu ihren Teil beitragen und versuchen ihr Fachwissen anzubringen.
Mit Breunig sind wieder zwei Frauen im 14-Köpfigen Gemeinderat vertreten. Die Sitze verteilen sich wie folgt: Freie Wähle 5, CSU 5, SPD 4.
Die Vereidigung werde ich mir natürlich anschauen.
Vor Monaten hat die SPD Weilbach-Weckbach sich mit dem Thema Google Street View beschäftigt und auch im Gemeinderat dafür zu werben, diese Sache einzuschränken. Damals lies der Bürgermeister Kern verlauten, dass es hier keine Handhabe gebe. Das Landratsamt sah das wohl ähnlich.
Die SPD Weilbach-Weckbach hat trotzdem in ihrem Dezember-Heft kurz über die Sachlage informiert und die Reaktionen waren gerade in Weckbach äußert positiv. Mehrere Bürgerinnen und Bürger meldeten sich bei mir (bzw. bei meinen Eltern) um mehr Informationen zu erhalten (Ich weiß, einige Rückmeldungen stehen noch aus, aber das Examen belastet mich doch etwas.).
Inzwischen sieht die Bundesregierung und viele Kommunen die Sachlage ähnlich und man will Google zumindest Geld abknöpfen für die Fotos. Oder die Sache eben völlig verbieten.
Die WELT berichtet heute darüber und auch eine Google-Sprecherin meldet sich dort zu Wort.
Google wies die Kritik zurück. Für „Street View“ seien in Deutschland bereits seit mehr als einem Jahr im Einklang mit den Datenschutzbehörden Fotos aufgenommen worden. „Die Datenschützer haben uns gewisse Dinge mit auf den Weg gegeben“, sagte Google-Deutschland-Sprecherin Lena Wagner.
So würden Gesichter und Kennzeichen unkenntlich gemacht. Jeder Nutzer habe zudem die Möglichkeit, Widerspruch gegen Abbildungen seines Hauses einzulegen, die vor der Einführung entfernt werden sollen. Davon hätten bislang „einige Hundert“ Gebrauch gemacht.
(Quelle: WELT)
Den letzten Satz finde ich dann ja doch bemerkenswert. Ich habe ja vor einigen Monaten mal eine Anfrage zu Google geschickt, wie das “Löschen” vor sich geht und ob man auch eine ganze Straße löschen kann (als Service für die Nachbarn). Außerdem wollte ich unser Haus schonmal löschen lassen. Natürlich keine Reaktion, keine Bestätigung, NICHTS. Gehöre ich nun zu den “einigen Hundert” oder nicht?
Warten wir mal ab, was da nun geschieht.
Nachtrag: Bei Basic Thinking Blog gibt es dazu auch einen Bericht. “Fuck Google – Deutsches Street View unter Dauerbeschuss”
Das Thema Jugendräume wird die letzten Monate im Landkreis Miltenberg zu einem immer dringenderen Problem. Seitdem in der Kreisstadt Miltenberg die JUI geschlossen wurde, sieht es wirklich düster im Landkreis aus. Gerade im südlichen Teil des Landkreises gibt es eigentlich für Jugendliche gar keine Möglichkeiten mehr, sich irgendwo zu treffen.
Deshalb ist dies nicht nur ein Problem der Kreisstadt, der zwar als Zentrum eine besondere Aufgabe zukommt, sondern aller Kommunen.
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Morgen findet das traditionelle Dreikönigstreffen der SPD im Kreis Miltenberg statt. Wie jedes Jahr richtet einer der Ortsvereine Amorbach, Kirchzell, Schneeberg oder Weilbach die Veranstaltung aus. Im Jahr 2010 ist mein Ortsverein Weilbach an der Reihe. Da trifft es sich ganz gut, dass ich zudem die “Hauptrede” halten werde.
Für dieses Jahr haben wir den Modus der Veranstaltung etwas verändert, da in den letzten Jahren, bedingt durch die vielen Wahlkämpfe, die Grußworte und Vorstellungen etwas zu viel wurden. Das Treffen 2010 wird genau ein Grußwort – nämlich das Grußwort des Ortsvereinsvorsitzenden von Weilbach – und eben meine Rede beinhalten. Aber ich werde keine zwei Stunden am Podium stehen und die lieben Genossinnen und Genossen beschallen. Ich werde mich mit 20 Minuten begnügen.
Mit der restlichen Zeit möchten wir spontanen Wortmeldungen mehr Raum geben. Die Wortmeldungen sind schon immer eine Tradition bei den Dreikönigstreffen. Nun wollen wir für das Jahr 2010 eine längere Diskussion anstossen, die später im Jahr durch unsere kommunalpolitischen Stammtische (liebevoll Kompost genannt) und dann auf dem Kreisparteitag weiter geführt werden sollen.
Deshalb werde ich auch einen Teil der Rede auf innerparteiliche Themen verwenden. Strukturdebatte, Mitgliederentwicklung, Betreuung und Förderung des Nachwuchses. Aber natürlich wird auch der politische Gegner “gewürdigt” werden.
Im Moment bin ich etwas nervös. Hoffentlich kann ich den Erwartungen entsprechen und stehe nicht nur stotternd am Pult. Ich habe zwar schon einige Reden gehalten, aber gerade bei solchen Reden geht es ja auch darum, den Nerv der Zuhörer zu treffen. Ich bin mir nicht so sicher, ob ich das kann.
Nunja, man wird sehen. Mehr als blamieren kann ich mich ja nicht 
SPD Dreikönigstreffen im Südlandkreis Miltenberg. 6. Januar, 15 Uhr im Clubheim des SV Weilbach.
Die großen Supermärkte in der Umgebung haben schon lange kleine Lebensmittelläden in Weilbach verdrängt. Inzwischen finden sich in unserer kleinen Gemeinde noch zwei Bäcker, ein Metzger (Ortsrand), eine Getränkehandlung (Ortsrand), ein Schlecker-Markt, ein BioBauer-Direktverkauf, ein Zeitschriftenladen und ein Schuhladen. Eigentlich nicht schlecht und doch zu wenig.
Lebensmittel für den täglichen Bedarf sind so nur schwer für Weilbacher Bürger zu kaufen. Zumindest für ältere Mitbürger, die nicht mobil sind. Daher spielte die Gemeinde Weilbach schon länger mit dem Gedanken einen Dorfladen zu initiieren. Erste Gespräche mit einem Interessenten scheiterten, nun will die Gemeinde das Projekt selbst aufziehen.
Große Probleme bereiten dabei die Personalkosten. Also müssen diese durch Ehrenamtliche gedeckt werden. Selbst Teilzeitkräfte dürften hier vorerst keine Alternative sein. Außerdem muss man natürlich das Produktangebot nach den Bedürfnissen der Kunden gestalten und gleichzeitig den anderen Läden im Ort keine Konkurrenz machen. So könnte es durchaus zu Konflikten zwischen unserem Bio-Laden und Angeboten im Dorfladen kommen. Das müsste verhindert werden.
Als Standort ist die ehemalige Metzgerei Breunig in der Ortsmitte im Gespräch. Neben (verpackten) Lebensmitteln soll der Dorfladen eine Metzger und Bäckertheke besitzen. Stellt sich die Frage, ob einer der bestehenden Bäckerfilialen dort mit einzieht oder ob wir dann drei Bäckereien im Ort haben. Die dritte Bäckerei ging zuletzt ja wieder aus Weilbach weg, weil es sich nicht lohnte.
Soweit die Situation. Nun bin ich persönlich gegen den Betrieb eines Dorfladens durch die Gemeinde. Das gehört nicht zu den Aufgaben einer Gemeinde. Kommunale Daseinsvorsorge schön und gut, aber mit dem Betrieb durch die Gemeinde geht immer eine Inkaufnahme von Quersubventionen oder Zuschüssen einher. Daher befürworte ich die Bemühung der Gemeinde hier etwas in Gang zu setzen, nur möchte ich das am Ende eigentlich nicht in der Regie der Gemeinde sehen. Natürlich könnte man wohl einen Dorfladen als Teil des Kommunalunternehmens führen, aber ich bezweifle ob dies mit ehrenamtlichen Helfern auf Dauer funktionieren würde.
Ein Gedanke wäre hierbei die Gründung einer Genossenschaft. Wenn es wirklich so viel Bedarf unter den Bürgern gibt und auch genügend Helfer, so könnte man diese Bürger doch in einer Genossenschaft zusammenschließen. Jeder kann einen Anteil (50 Euro, 100 Euro, 500 Euro und mehr) kaufen und somit direkt seine Unterstützung zeigen. Eine kleine Anschubfinanzierung wäre dadurch jenseits der Gemeindekasse auch gegeben. Zudem könnte man in diesem Rahmen auch Aktionen gestalten: z.b. könnten Kinder durch (symbolische) Mithilfe kleine Anteile erhalten und so demonstrieren wie ein funktionierendes Gemeinwesen auf alle Bürger angewiesen ist.
Durch die Anteilnahme an einer Genossenschaft könnte womöglich der Faktor Ehrenamt etwas gestärkt werden. Wenn der Dorfladen Helfer braucht, dann wäre die dauerhafte Anteilnahme an diesem Geschäft sicher stärker, wenn die Bürger Mitglied der Genossenschaft sind. An spätere Gewinnausschüttungen denke ich hierbei allerdings (erstmal) nicht. Wichtig wäre jedoch eine möglichst starke Einbindung der ganzen Bürgerschaft und gewisse Anreize auch langfristig bei der Stange zu bleiben. Gleiches gilt natürlich auch für die Kunden. Anteilseigner werden hoffentlich nicht mehr so oft in den Supermärkten der Region einkaufen gehen, sondern im Ort bleiben.
Zudem sollte man dafür sorgen, dass möglichst keine Konkurrenz zwischen den örtlichen Läden entsteht. Die Getränke müsste dann folglich der örtliche Getränkehändler liefern, der Bioladen müsste seine Produkte auch im Dorfladen (oder nur dort?) anbieten usw. Nur wenn das Angebot an Produkten sinnvoll gefächert ist, kann der Laden auch ein echter Erfolg werden. Hierzu ist Zusammenarbeit nötig.
Interessante Infos hierzu bietet auch das Dorfladen-Netzwerk.
Warum ich das schreibe? Ich konnte zwar an der Bürgerversammlung nicht teilnehmen, bei der dieses Thema angesprochen wurde, aber ich habe mir nach Berichten und Erzählungen eben auch meine Gedanken zu diesem Thema gemacht und möchte diese kurz festhalten.
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